Erklärung von Präsidentin von der Leyen auf dem Gipfeltreffen EU-Mexiko

Erklärung der Präsidentin auf dem Gipfeltreffen EU-Mexiko

Präsidentin Sheinbaum,

liebe Claudia,

gestern hatte ich das Privileg, einen zutiefst bereichernden Austausch mit einer Gruppe indigener Frauen im Museum für Anthropologie zu führen. Die Weisheit, Kraft und Führungsstärke dieser Frauen sind eine kraftvolle Erinnerung an den Reichtum und die Resilienz der mexikanischen indigenen Völker. Sie überreichten mir diesen wunderschönen Rebozo. Und es ist mir eine Ehre, ihn zu diesem historischen Anlass zu tragen. Ihre Gemeinschaften haben über Generationen hinweg Wissen, Kultur und Würde bewahrt. Unsere Verantwortung ist es, ihnen zuzuhören, mit Demut an ihrer Seite zu stehen und sie zu unterstützen. Die Stärkung der Geschlechtergleichstellung ist einer der vielen Werte, die Mexiko und die EU teilen. Heute haben wir eine Gemeinsame Erklärung zu Handel und Gleichstellung der Geschlechter angenommen. Damit unser modernisiertes Abkommen Frauen und Männern gleichermaßen zugutekommt. Und wir haben den Startschuss für 6 neue Projekte im Umfang von 4 Millionen Euro / 80 Millionen Pesos gegeben. Sie alle zielen darauf ab, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Mexiko zu bekämpfen und ihnen die Unterstützung zu geben, die sie brauchen.

Unser 1997 geschlossenes Globalabkommen war eines der ehrgeizigsten Abkommen, das Europa je geschlossen hat. Das Abkommen war von Anfang an ein wirklich „globales“, da es politischen Dialog, Zusammenarbeit, Handel und Investitionen in einem Abkommen vereint. Und heute haben wir diese breite Plattform aktualisiert, ich möchte Kommissar Šefčovič und Minister Ebrard für ihren unermüdlichen Einsatz und ihre geschickte Führung danken. Wir haben sie im Einklang mit unseren Werten gestärkt. Unseren gemeinsamen Prioritäten. Und den Herausforderungen, die wir als Partner in dieser Welt teilen. Unser modernisiertes Abkommen vertieft unsere Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte. Es bekräftigt unser Bekenntnis zu Multilateralismus, Frieden und globaler Stabilität. Es verankert auch unseren gemeinsamen Einsatz für Gleichberechtigung. Gerechtigkeit. Die Stärkung unserer Bürgerinnen und Bürger. Es spiegelt unsere Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens von Paris wider. Und zum Schutz unseres Planeten. Zusammengefasst spiegelt dieses Abkommen wider, wer wir als Partner sind. Ehrgeizig, zuverlässig, vorausschauend. Und immer verpflichtet, etwas für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Damit komme ich zur Frage unserer Handelsverpflichtungen. Das Ziel hier ist einfach: Wir wollen auf beiden Seiten noch mehr Arbeitsplätze und Werte schaffen. Bei rascher Ratifizierung werden die Zölle auf praktisch alle mexikanischen Agrar- und Lebensmittelexporte nach Europa wegfallen. Stellen Sie sich die Möglichkeiten vor. Europäische Unternehmen, die von den Talenten und der Dynamik Mexikos angezogen werden, sichern hier bereits mehr als fünf Millionen Arbeitsplätze. Aber das ist erst der Anfang. Mexikanische kleine und mittlere Produzenten werden sehr profitieren. Denn dieses Abkommen fördert nachhaltige Praktiken. Und es schützt ikonische mexikanische geografische Angaben, von Tabasco-Kakao bis Tequila. Das modernisierte Abkommen erstreckt sich nun auf Bereiche, die der ursprüngliche Text nie vorhergesehen hat. Vom digitalen Handel bis zum öffentlichen Beschaffungswesen. Europäische Unternehmen werden durch das Abkommen leichter in Mexiko investieren, Dienstleistungen erbringen und sich um öffentliche Aufträge bewerben können.

Natürlich habe ich auch eine Botschaft an die Landwirte in Europa. Mexiko ist ein riesiger Markt für Agrar- und Lebensmittelprodukte. Dieses Abkommen eröffnet Ihnen neue Möglichkeiten. Durch die Abschaffung von Zöllen können Agrar- und Lebensmittelexporteure aus der EU bis zu 100 Millionen Euro pro Jahr sparen. Gleichzeitig bleiben die Gesundheits-, Umwelt- und Lebensmittelstandards in Europa nach wie vor umfassend geschützt. Und nicht zuletzt werden mit dem Abkommen 568 geografische Angaben der EU geschützt. Von Gouda bis Feta. Vom Prosciutto di Parma bis zum Tiroler Speck.

Liebe Claudia,

heute verleihen wir unserem Abkommen Flügel, indem wir es mit einem eigenen Investitionsplan unterstützen. Einer Agenda, die vollständig auf Ihren eigenen „Plan México“ abgestimmt ist. Global Gateway – Europas Investitionsstrategie für die Welt – mobilisiert 5 Milliarden Euro (über 100 Milliarden Pesos) in Mexiko und wird die Energiewende mit 13 neuen Solar- und Windkraftprojekten vorantreiben. Und Projekte für saubere Mobilität – darunter neue Seilbahnen für Mexiko-Stadt. Wir investieren auch in große strategische Sektoren. In die Pharmaindustrie. In digitale Netze. Und – mit unserem Vorzeigeprojekt zur Bekämpfung von Sargassum – in die Kreislaufwirtschaft. Diese Global-Gateway-Agenda ist dynamisch und soll sich weiterentwickeln. Deshalb nehmen wir heute neue Dialoge in den Bereichen Energie, Gesundheit und Digitales auf.

Liebe Claudia,

abschließend möchte ich unseren neuen Dialog auf hoher Ebene über Sicherheit und Migration erwähnen. In Europa und Lateinamerika sind diese Themen sowohl dringlich als auch komplex. Dieser Dialog wird es uns ermöglichen, sie umfassend anzugehen. Von der Stärkung der Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung bis hin zur Bekämpfung der eigentlichen Ursachen.

Liebe Claudia,

die Beziehungen zwischen der EU und Mexiko waren schon immer lebendig und dynamisch. Sie haben ihre Wurzeln nicht nur in gemeinsamen Interessen, sondern auch in einer gemeinsamen Kultur. Tausende Europäerinnen und Europäer fanden hier während der Kriege, die unseren Kontinent im letzten Jahrhundert verwüstet haben, Zuflucht. Und ich denke an das Vermächtnis von Künstlern wie Diego Rivera und Frida Kahlo, die sich von ihren europäischen Erfahrungen inspirieren ließen. Ihr Geist hat uns in vielerlei Hinsicht während dieses Besuchs begleitet. Natürlich teilen wir eine gemeinsame Leidenschaft für den Fußball. Das ist unbestreitbar. Und die europäischen Fußballfans freuen sich sehr auf die Weltmeisterschaft, die von Ihnen mitveranstaltet wird. Heute, denke ich, haben wir dieses reiche Erbe gewürdigt. Indem wir unsere Partnerschaft auf eine ganz neue Ebene heben.

Vielen dank.

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