Ausführungen von Exekutiv-Vizepräsident Šefčovič auf der Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten von Andorra, Xavier Espot, und dem Außenminister von San Marino, Luca Beccari, zum EU-Assoziierungsabkommen mit Andorra und San Marino

Ausführungen von Exekutiv-Vizepräsident Šefčovič

Guten Tag.

Es ist mir eine große Freude, den Ministerpräsidenten von Andorra und den Außenminister von San Marino hier bei der Europäischen Kommission begrüßen zu dürfen

und mich bei dieser Gelegenheit über verschiedene europäische Themen und insbesondere über die Beziehungen der Europäischen Union zu diesen beiden Ländern, vor allem über unser Assoziierungsabkommen, austauschen zu können.

Dieser Besuch zeigt, welch große Bedeutung die Kommission diesen Beziehungen beimisst.

Ende April haben wir die Arbeiten am Rechtstext des Assoziierungsabkommens auf Basis des positiven und ambitionierten Ergebnisses unserer Verhandlungen vom vergangenen Dezember abgeschlossen.

Unser Vorschlag wartet nun auf grünes Licht vom Rat, dessen Arbeiten schon weit gediehen sind. Auch der bevorstehende ungarische Ratsvorsitz ist an raschen Fortschritten interessiert.

Anschließend wird das Assoziierungsabkommen dem Europäischen Parlament zur Zustimmung vorgelegt.

Auf Seiten der EU befinden wir uns also auf den letzten Metern und nähern uns der erfolgreichen Ratifizierung des Abkommens.

Das Tempo dieses Fortschritts zeigt, welch große Bedeutung wir dem Abkommen und unseren Beziehungen zu Andorra und San Marino im Allgemeinen beimessen.

Parallel dazu werden Andorra und San Marino ihre eigenen Ratifizierungsverfahren abschließen, wozu in Andorra eine Volksabstimmung und in San Marino die Zustimmung des nationalen Parlaments gehört.

Wie schon gesagt – aber man kann es nicht oft genug sagen –, hat die Notwendigkeit, unsere Partnerschaft mit Nachbar- und anderen Ländern, die unsere Werte teilen, zu festigen, durch den aktuellen geopolitischen Kontext eine ganz neue Dimension erhalten.

Das Assoziierungsabkommen mit Andorra und San Marino – eines der weitreichendsten Abkommen, die die EU externen Partnern je angeboten hat – ist Zeugnis dieser Bestrebungen.

Zum einen wird die Angleichung der beiden Länder an den Binnenmarktrahmen der EU für beide Seiten von Vorteil sein. Zugleich wird sie unsere politischen Beziehungen stärken.

Deshalb freue ich mich aufrichtig, dass wir diesen wichtigen Meilenstein heute gemeinsam markieren.

Und ich freue mich auf weitere Gelegenheiten, unsere Kräfte zu bündeln, damit wir unser gemeinsames Ziel erreichen, das Assoziierungsabkommen über die Ziellinie zu bringen – und damit zum Wohle der Menschen in Andorra, San Marino und der EU gleichermaßen ein neues Kapitel unserer Beziehungen aufzuschlagen.

In diesem Zusammenhang danke ich herzlich für Ihre Einladung zu einem erneuten Besuch Ihrer so schönen Länder.

Herr Ministerpräsident, Herr Minister, lassen Sie mich noch einmal sagen, welch große Freude es mir ist, Sie heute hier bei der Europäischen Kommission zu empfangen.

Möge Ihr heutiger Besuch unsere Arbeit zusätzlich beflügeln.

Vielen Dank.

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