Erklärung von Präsidentin von der Leyen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu

Erklärung der Präsidentin mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu

Herr Ministerpräsident,

Ich war heute in Kfar Azza. Was ich da sah und hörte, bricht mir das Herz. Das Blut von Menschen, die im Schlaf getötet wurden. Die Geschichten von Unschuldigen, die lebendig verbrannt sind oder in ihren Häusern abgeschlachtet wurden. Eltern, die ihre Neugeborenen verstecken, bevor sie den Terroristen entgegentreten. Kinder und Alte, die aus ihren Familien gerissen und als Geiseln genommen wurden, sogar Holocaust-Überlebende. Mehr als 1300 Menschen wurden von barbarischen Terroristen der Hamas, die gegen Israel kämpfen, ermordet.

Sie wollen jüdisches Leben in dem Land auslöschen und haben das in die Tat umgesetzt. Dies ist der abscheulichste Angriff auf Juden seit dem Holocaust. Wir dachten, das könne nie wieder passieren, und doch war es so. Angesichts dieser unsagbaren Tragödie kann es nur eine Antwort geben: Europa steht fest an der Seite Israels. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. In der Tat hat es die Pflicht, sein Volk zu verteidigen. Und wir müssen die Gräueltaten der Hamas beim Namen nennen. Das ist Terrorismus. Das ist ein Akt des Krieges. Nichts kann rechtfertigen, was die Hamas getan hat. Es ist an der Zeit, solidarisch an der Seite Israels und seines Volkes zu stehen. Und deshalb bin ich hier.

Lassen Sie mich auch ganz klar sagen, dass die Hamas allein für das, was geschieht, verantwortlich ist. Die Handlungen der Hamas haben nichts mit dem legitimen Anliegen des palästinensischen Volkes zu tun. Im Gegenteil, der Schrecken, den die Hamas entfesselt hat, bringt unschuldigen Palästinensern nur noch mehr Leid. Auch sie sind bedroht. Die abscheulichen Aktionen der Hamas sind das Markenzeichen der Terroristen. Und ich weiß, die Reaktion Israels wird zeigen, dass es eine Demokratie ist.

In den letzten Tagen stand ich auch mit König Abdullah von Jordanien und dem ägyptischen Präsidenten El-Sisi in Kontakt. Europa wird sich weiterhin für einen friedlichen und integrierten Nahen Osten einsetzen. Wir wissen, dass die Aktionen der Hamas die historische Annäherung zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn beeinträchtigen können. Und wir sollten diejenigen, die von einem anhaltenden Konflikt im Nahen Osten profitieren, wie Iran und Russland, sehr genau beobachten. Jetzt ist es an der Zeit, mit Israel und den Ländern in der Region noch enger für Stabilität und gegen den Terror zusammenzuarbeiten.

Schließlich sind auch jüdische Gemeinden in der ganzen Welt stark betroffen, auch in Europa. Antisemitische Vorfälle nehmen wieder zu. Und das ist inakzeptabel. Wir sind zutiefst besorgt über die Verbreitung von Online-Hassreden und Fake News, die sich mit beunruhigender Geschwindigkeit verbreiten und schwer zurückzuverfolgen sind. Wir stehen bereits in Kontakt mit Social-Media-Plattformen, um sie an ihre Verpflichtungen zu erinnern. Es gibt in Europa keinen Platz und keine Toleranz für Hass, weder online noch offline, gegen irgendjemanden. In den letzten Jahren hat die Europäische Union den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens in Europa so sehr in den Mittelpunkt ihres Handelns gestellt wie nie zuvor. Dies ist der Moment für uns alle, zusammenzustehen.

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