Erklärung von Präsidentin von der Leyen mit Präsident Costa in Libanon

Erklärung der Präsidentin in Libanon

Guten Tag,

Es ist sehr schön, wieder in Beirut zu sein – einer historischen Stadt, die durch ihre Großzügigkeit und Kreativität beeindruckt, willkommen heißen. Europa und Libanon können auf gemeinsame mediterrane Wurzeln und eine lange Tradition des Austauschs, des Dialogs und der Zusammenarbeit zurückblicken. Wir haben ein gemeinsames Ziel – Stabilität, Sicherheit und Wohlstand unserer Bevölkerung. Unsere heutige Partnerschaft ist stark. Und wir möchten sie noch weiterentwickeln. Dabei konzentrieren wir uns auf drei Schlüsselbereiche.

Erstens unsere Beziehungen als Nachbarn. Während meines Besuchs im Mai 2024 habe ich ein Unterstützungspaket in Höhe von 1 Mrd. EUR angekündigt. Unsere Unterstützung ermöglicht es uns, Sie bei den von Ihnen vorangetriebenen Reformen zu begleiten. Wir begrüßen die wichtigen Schritte, die Sie im Bereich der Justiz- und Wirtschaftsreformen unternommen haben. Die Reform des Bankensystems wird ganz sicher entscheidend sein, um die Wirtschaft zu stabilisieren und mehr Investitionen für Libanon zu gewinnen. Dies kann auch den Weg für ein Abkommen mit dem IWF und weitere Unterstützung durch die EU ebnen.

Zweitens: Sicherheit und Verteidigung. Wir sind uns alle einig, dass Sicherheit und Verteidigung unerlässlich sind. Aus diesem Grund leisten wir umfassende Unterstützung für die libanesischen Streitkräfte und die internen Sicherheitskräfteund die allgemeine sicherheit. Und wir möchten unsere Zusammenarbeit noch weiterentwickeln.

Wir stimmen auch darin überein, dass der Waffenstillstand zwischen Libanon und Israel von allen Parteien uneingeschränkt eingehalten werden muss. Die Souveränität und territoriale Unversehrtheit Libanons muss gewahrt werden. Zudem muss dafür gesorgt werden, dass die Hisbollah vollständig entwaffnet wird. Ich begrüße daher sehr Ihre gestrige Ankündigung, dass die erste Phase des Entwaffnungsplans südlich des Litani-Flusses abgeschlossen ist, und ich begrüße auch die Bemühungen des Libanon, in einen Dialog mit Israel zu treten.

Drittens arbeiten wir daran, die Voraussetzungen für eine sichere, freiwillige und nachhaltige Rückkehr von Syrerinnen und Syrern zu schaffen. Dafür bedarf es der wirtschaftlichen Erholung Syriens und einer stabilen Lage im Land. Das war die zentrale Botschaft unseres Besuchs heute früh in Damaskus. Der Libanon hat bemerkenswerte Solidarität gezeigt und ist eines der Länder mit einer der größten syrischen Flüchtlingspopulationen weltweit. Sie können dabei auf unsere Unterstützung zählen. Wir werden weiterhin Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften im Libanon unterstützen, fördern aber auch die Rückkehr und Wiedereingliederung von Syrern in Syrien, wofür wir gerade ein Programm im Umfang von 80 Millionen Euro unterzeichnet haben.

Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit dem Libanon. Vielen Dank.

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