Erklärung von Präsidentin von der Leyen zum Mercosur-Abkommen

Erklärung der Präsidentin zum Mercosur-Abkommen

Gestern haben Uruguay und Argentinien als erste Länder das Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur ratifiziert. Brasilien und Paraguay dürften bald folgen. Das sind wirklich gute Neuigkeiten. Denn es zeigt das Vertrauen und den Eifer unserer Partner, unsere Beziehungen voranzubringen und dieses wegweisende Abkommen zum Erfolg zu führen. Das Mercosur-Abkommen schafft einen Markt mit 720 Millionen Menschen und eröffnet unzählige Möglichkeiten. Dadurch entfallen Zölle in Milliardenhöhe. Unsere kleinen und mittleren Unternehmen erhalten Zugang zu Märkten und Wachstumschancen, von denen sie bisher nur träumen konnten. Und es verschafft Europa auch einen strategischen Vorsprung in einer schnelllebigen Welt, die von hartem Wettbewerb geprägt ist. Aber dieser Vorteil muss auch in die Tat umgesetzt werden. Im Januar hat der Europäische Rat die Kommission ermächtigt, das Abkommen provisorisch anzuwenden, sobald die erste Ratifizierung durch einen Mercosur-Staat erfolgt ist. Wie ich es bereits gesagt habe: Wenn sie bereit sind, sind wir es auch. Daher habe ich in den letzten Wochen intensive Gespräche mit den Mitgliedstaaten und den Mitgliedern des Europäischen Parlaments geführt. Auf dieser Grundlage wird die Kommission nun die vorläufige Anwendung einleiten.

Eine „vorläufige Anwendung“ ist – wie der Name schon sagt – naturgemäß vorläufig. Gemäß den EU-Verträgen kann das Abkommen erst endgültig geschlossen werden, wenn das Europäische Parlament seine Zustimmung erteilt hat. Die Kommission wird daher weiterhin eng mit allen EU-Organen, Mitgliedstaaten und Interessenträgern zusammenarbeiten, um einen reibungslosen und transparenten Prozess zu gewährleisten.

Abschließend möchte ich sagen: Mercosur ist eines der bedeutendsten Handelsabkommen der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts. Es ist eine Plattform für tiefes politisches Engagement mit Partnern, die die Welt so sehen wie wir und die an Offenheit, Partnerschaft und guten Glauben glauben – Partner, die verstehen, dass offener und regelbasierter Handel positive Ergebnisse für alle liefert. Mercosur verkörpert den Geist, in dem Europa auf der Weltbühne handelt. Europa wird stärker und unabhängiger. Unsere Unternehmen, unsere Arbeitnehmer und unsere Bürger werden von den Vorteilen profitieren – und das sollten sie so schnell wie möglich. Es geht dabei um Resilienz, aber auch um Wachstum und darum, dass Europa seine eigene Zukunft gestaltet.

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