Erklärung von Präsidentin von der Leyen nach dem Dreigliedrigen Sozialgipfel

Dies war ein äußerst produktives Treffen, ein sehr guter Dreigliedriger Sozialgipfel. Dafür meinen herzlichen Dank! Dieses Treffen hatte auch starke Symbolkraft, es hat die Stärke unserer Zusammenarbeit gezeigt. Die heutigen Gespräche haben bestätigt, dass wir in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit und die Bedeutung, die wir ihr zumessen, im Großen und Ganzen auf gleicher Linie liegen. Wie verstehen Wettbewerbsfähigkeit als Konzept, das für Wohlstand und Wachstum sorgt, das hochwertige Arbeitsplätze in Europa sichert und damit für das steht, was unsere soziale Marktwirtschaft ausmacht. Und all dies vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen durch den Klimawandel.

Wir haben uns gründlich mit den Vorschlägen befasst, die die Kommission letzte Woche vorgelegt hat. Der Schwerpunkt lag somit auf der Industrie für saubere Technologien und auf unserem Industrieplan für den Grünen Deal. Wir haben mit den Sozialpartnern darüber gesprochen, wie Europa im Bereich der sauberen Technologien seine Spitzenposition halten kann, wie wir in Europa hochwertige Arbeitsplätze sichern können. In diesen Gesprächen hat sich deutlich gezeigt, dass Europa weiter aufs Gaspedal treten muss. Dies ist auch das zentrale Anliegen der „Netto-Null-Industrie-Verordnung“, die die Europäische Union zum Power-Haus für saubere Technologien machen soll. Wir haben uns klare Ziele gesetzt und wir haben vor, diese zügig, durch Vereinfachungen und mit der nötigen Finanzierung zu erreichen. Dies ist eine deutliche Botschaft an unsere Industrie für saubere Technologien und für hochwertige Arbeitsplätze in Europa.

Der zweite Vorschlag betrifft die Verordnung zu kritischen Rohstoffen. Wenn wir den ökologischen und digitalen Wandel meistern wollen, müssen wir den Zugang zu kritischen Rohstoffen sichern. Wir müssen unsere Lieferketten stärken und diversifizieren. In der Verordnung liegt ein Schwerpunkt auf der Frage, was wir selbst tun müssen, um die Raffination, die Verarbeitung und – besonders wichtig – das Recycling kritischer Rohstoffe in Europa zu verbessern. Darüber hinaus wird der Blick natürlich auch die globale Bühne gerichtet und z. B. vorgeschlagen, gemeinsam mit verlässlichen Partnern einen Club für kritische Rohstoffe zu gründen. In Bezug auf diese verlässlichen Partner ist es wichtig, dass Arbeitsplätze in unserer Industrie, aber auch bei diesen Partnern geschaffen werden und gleichzeitig höchste Standards im Hinblick auf Arbeitsbedingungen und Umweltschutz gewährleistet sind. Im Zusammenhang mit kritischen Rohstoffen ist dies für uns von wesentlicher, von entscheidender Bedeutung.

Im Mittelpunkt unserer Gespräche stand die Frage der Kompetenzen. Hochwertige Arbeitsplätze können wir in Europa nur mit gut qualifizierten Arbeitskräfte schaffen und erhalten. Und diese Arbeitsplätze müssen für die Arbeitnehmer attraktiv sein. Deshalb ist der Aufbau von Kompetenzen ein fester Bestandteil unseres Industrieplans für den Grünen Deal. Kompetenzen sind eine Grundvoraussetzung für saubere Technologien – für Batterien, Solarenergie, Wasserstoff, für all diese Themen. Und hier kommt den Sozialpartnern eine zentrale Rolle zu. Sie, die Sozialpartner, wissen am besten, wie die Erwartungen und Kompetenzen der Menschen mit den Bedürfnissen der Unternehmen in Einklang gebracht werden können. Hier muss ein ganz feines Netz gesponnen werden. Unsere Pläne bauen daher in hohem Maße auf den Dialog mit den Sozialpartnern und werden durch massive Investitionen auf europäischer Ebene unterstützt: Im MFR und in NextGenerationEU sind rund 65 Mrd. EUR für den Aufbau von Kompetenzen vorgesehen.

Eines der Qualitätsmerkmale Europas ist unsere soziale Marktwirtschaft, dieses Gleichgewicht, das ich bereits zu Beginn erwähnt habe und das einerseits für Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg sorgt und andererseits soziale Verantwortung und soziale Schutz gewährleistet. Sie ist die Quelle für den Erfolg des Binnenmarkts. Sie ist seit 30 Jahren das Rückgrat des Binnenmarkts. Und diese ausgewogenen Lösungen basieren auf dem Dialog mit den Sozialpartnern und auf einem Rechtsrahmen, der der starken Rolle der Sozialpartner Rechnung trägt. Dies ist meines Erachtens das Erfolgsrezept, und daher geht unsere Wettbewerbsstrategie mit einer starken Sozialagenda einher.

Vielen Dank für diesen äußerst fruchtbaren Dreigliedrigen Sozialgipfel.