Kommission teilt Senegal mit, dass die Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei verstärkt werden muss

Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fis

Die Kommission hat heute eine „gelbe Karte“ für Senegal ausgestellt, in der sie mitteilt, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU-Fischerei) verstärkt werden müssen. Im Rahmen der Zusage der EU, die IUU-Fischerei weltweit zu bekämpfen, und aufgrund mehrjähriger Mängel und mangelnder Kooperation hat die Kommission Senegal als bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei nichtkooperierendes Land identifiziert. Die Entscheidung der Kommission stützt sich auf schwerwiegende Mängel, die in den letzten Jahren in dem System festgestellt wurden, das das Land zur Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen als Flaggen-, Hafen-, Küsten- oder Marktstaat eingerichtet hat.

Die in den Überwachungs- und Kontrollsystemen Senegals festgestellten Mängel betreffen Schiffe unter der Flagge Senegals, die in Gewässern außerhalb der Gerichtsbarkeit des Landes tätig sind, sowie bei den Kontrollen ausländischer Fischereifahrzeuge im Hafen von Dakar. Darüber hinaus wurden illegale Ausfuhren aus Senegal in den EU-Markt festgestellt, was die Zuverlässigkeit des Rückverfolgbarkeitssystems untergräbt, auf dessen Grundlage die Legalität der Fischereierzeugnisse bescheinigt wird. Schließlich hat Senegal bislang keine ausreichende Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Kommission bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei gezeigt.

Die Kommission verfolgt einen Null-Toleranz-Ansatz gegenüber IUU-Fischerei. Die IUU-Fischerei stellt eine der größten Bedrohungen für die nachhaltige Nutzung der lebenden aquatischen Ressourcen dar und gefährdet die Grundlage der weltweiten Bemühungen um eine bessere Meerespolitik sowie die gemeinsame Fischereipolitik der EU. Die IUU-Fischerei stellt auch eine große Gefahr für die Meeresumwelt, die Nachhaltigkeit der Fischbestände und die biologische Vielfalt der Meere dar.

Die Bekämpfung der IUU-Fischerei ist ein wichtiger Aspekt des europäischen Grünen Deals, der Biodiversitätsstrategie der EU zum Schutz der Meeresumwelt und des Ziels der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ozeane, Meere und Meeresressourcen.

Nächste Schritte

Mit diesem Beschluss nimmt die Kommission einen förmlichen Dialog mit Senegal auf. In Anerkennung der Zusage der neuen senegalesischen Regierung, die Mängel zu beheben, bringt die Europäische Kommission ihre Bereitschaft zum Ausdruck, das Land bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei zu unterstützen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt beinhaltet der Beschluss noch keine handelsschädigenden Maßnahmen. Die „gelbe Karte“ bietet Senegal die Möglichkeit, innerhalb einer angemessenen Frist zu reagieren und Maßnahmen zu ergreifen, um Abhilfe zu schaffen.

Bei länger andauernden und anhaltenden Verstößen können die Länder jedoch letztlich mit einem Identifizierungsverfahren („rote Karte“) konfrontiert werden, das Sanktionen nach sich zieht, wie z. B. das Verbot der Ausfuhr ihrer Fischereierzeugnisse auf den EU-Markt.

Hintergrund

Die EU ist der weltweit größte Einführer von Fischereierzeugnissen.

Der Gesamtwert der IUU-Fischerei wird auf 10-20 Mrd. EUR pro Jahr geschätzt. Jährlich werden zwischen 11 und 26 Mio. Tonnen Fisch illegal gefangen; das entspricht mindestens 15 % der weltweiten Fangmengen.

Der heutige Beschluss stützt sich auf die IUU-Verordnung der EU, die 2010 in Kraft trat. Eine der Säulen dieser Verordnung ist die Fangbescheinigungsregelung, mit der sichergestellt wird, dass nur legal gefangene Fischereierzeugnisse auf den EU-Markt gelangen können. Die Verordnung sieht auch spezielle Mechanismen für den Dialog mit den Ländern vor, die ihren Verpflichtungen als Flaggen-, Küsten-, Hafen- und Marktstaat nach internationalem Recht nicht nachkommen.

Eine mangelnde Zusammenarbeit im Rahmen des Dialogs kann zwar zur Identifizierung des Landes führen („rote Karte“), doch beruhen die IUU-Dialoge auf Zusammenarbeit und Unterstützung der Länder und sind ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei, wobei Sanktionen nur ein letztes Mittel sind.

Seit November 2012 hat die Kommission mit 27 Drittländern förmliche Dialoge aufgenommen und diese offiziell darauf hingewiesen, dass wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der IUU-Fischerei ergriffen werden müssen. In den meisten Fällen wurden erhebliche Fortschritte erzielt, weshalb die Kommission die Phase des förmlichen Dialogs zufrieden stellend abschließen und die gelbe Karte aufheben konnte. Nur wenige Länder haben den notwendigen Reformwillen bisher nicht gezeigt.

Für weiterführende Informationen

Fragen und Antworten zur Vorabeinstufung Senegals als bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei nichtkooperierendes Land

EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei

Infografiken zur Bekämpfung der IUU-Fischerei und zum Verfahren der „gelben Karte“

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