Kommission zahlt Finanzhilfe in Höhe von 50 Mio. EUR an Nordmazedonien aus

Finanzhilfe für Nordmazedonien in Höhe von 50 Mio. EUR

Die Kommission hat Nordmazedonien in dieser Woche Darlehen in Höhe von 50 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Dies ist die erste Tranche der aktuellen Makrofinanzhilfe für das Land.

Mit dieser Finanzhilfe soll Nordmazedonien weiter unterstützt werden, denn die Wirtschaft des Landes hat schwer unter der jüngsten, durch den militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise gelitten. Sie wird die makroökonomische Stabilität fördern und in Verbindung mit dem laufenden Programm des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Nordmazedonien weitere Reformen ermöglichen. Darüber hinaus wird sie Nordmazedonien dabei helfen, auf dem Weg in die EU voranzukommen.

Die Auszahlung kann erfolgen, nachdem die Kommission festgestellt hat, dass das Land die mit der EU für die erste Tranche vereinbarten maßgeblichen politischen Zusagen erfüllt hat. Im Bereich öffentliche Finanzen hat Nordmazedonien durch Einsetzung eines unabhängigen Fiskalrats und durch Verstärkung der Verwaltung der öffentlichen Investitionen Fortschritte erzielt. Zur Steigerung der öffentlichen Einnahmen hat das Land steuerpolitische Maßnahmen ergriffen, die die Steuerbemessungsgrundlage verbreitern. Auch hat die Regierung weitere Fortschritte bei der Formalisierung der Schattenwirtschaft erzielt und Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz eingeleitet. Mit einer neuen Strategie für die Justizreform schließlich hat die Regierung die Justiz gestärkt.

Insgesamt beläuft sich die aktuelle Makrofinanzhilfe für Nordmazedonien auf maximal 100 Mio. EUR. Diese werden in Form von Darlehen ausgezahlt. Nach Auszahlung der ersten Tranche von 50 Mio. EUR steht eine zweite in gleicher Höhe zur Verfügung, deren Freigabe davon abhängt, welche Fortschritte bei den vereinbarten politischen Auflagen erzielt wurden.

Hintergrund

Makrofinanzhilfen sind Bestandteil des umfassenderen Engagements der EU gegenüber benachbarten Ländern und als Krisenbewältigungsinstrument der EU für Ausnahmesituationen gedacht. Sie können an Nachbar- und Erweiterungsländer vergeben werden, die mit gravierenden Zahlungsbilanzschwierigkeiten konfrontiert sind.

Der Kommissionsvorschlag für diese Makrofinanzhilfe an Nordmazedonien wurde am 12. Juli 2023 vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen. Ergänzt wird die vorgeschlagene Maßnahme durch die bilaterale Zusammenarbeit der EU im Rahmen des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt.

Seit 2020 hat die EU Makrofinanzhilfen in Höhe von insgesamt rund 210 Mio. EUR an Nordmazedonien ausgezahlt. In diesem Betrag ist die heutige Zahlung von 50 Mio. EUR enthalten.

Weitere Informationen

Makrofinanzhilfe für Nordmazedonien

Makrofinanzhilfe

Factsheet EU-Nordmazedonien