Gemeinsame Erklärung von Exekutiv-Vizepräsident Šefčovič und Kommissarin Kyriakides zur Zusammenarbeit der EU mit Island, Liechtenstein und Norwegen im Gesundheitsbereich

Gemeinsame Erklärung

Wir begrüßen den Wunsch der dem EWR angehörenden EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen, die Zusammenarbeit mit der EU bei der Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen als Teil einer starken Europäischen Gesundheitsunion auf der Grundlage der bestehenden engen Beziehungen zu vertiefen.

Die EU-Kommission wird nun die Gespräche mit den EWR-EFTA-Staaten über den Rahmen für eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich intensivieren.

Einiges davon kann bereits jetzt durch die Aufnahme der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften in das EWR-Abkommen erreicht werden. Diese Arbeiten werden gemäß den üblichen Verfahren für die Beschlussfassung im Gemeinsamen EWR-Ausschuss schnell vorankommen.

Weitere wichtige Aspekte müssten in Form separater bilateraler Abkommen zwischen der EU und den EWR-EFTA-Staaten vereinbart werden. Um hier weiterzukommen, planen wir, dem Rat die Annahme von Beschlüssen über die Ermächtigung zur Aufnahme diesbezüglicher förmlicher Verhandlungen mit den drei EWR-EFTA-Staaten zu empfehlen.

Während der COVID-19-Pandemie haben wir erlebt, wie immens wichtig eine gute partnerschaftliche Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich ist. Daher glauben wir, dass die engere Zusammenarbeit zwischen der EU und den EWR-EFTA-Staaten bei den Vorsorge- und Notfallstrukturen im Gesundheitsbereich deren Wirksamkeit zum beiderseitigen Vorteil erhöhen wird.