Präsidentin von der Leyen besucht Litauen und bekräftigt ihre Solidarität mit den baltischen Staaten

Präsidentin von der Leyen besucht Litauen und bekräftigt ihre Solidarität mit den baltischen Staaten

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, war diese Woche in Litauen, um angesichts der anhaltenden Aggression und Destabilisierungsversuche Russlands erneut Europas Solidarität mit den baltischen Ländern zum Ausdruck zu bringen. Sie beschrieb die Lage wie folgt: „Die Menschen in den baltischen Ländern durchleben heute, was für viele Teil längst vergangener Zeiten war – Luftschutzalarme, Familien in Luftschutzbunkern, die Schließung von Schulen, die Unterbrechung des Verkehrs. Dies ist die Realität an der Ostgrenze Europas im Jahr 2026.“ Die Präsidentin würdigte die Resilienz der baltischen Bevölkerung angesichts der Versuche Russlands, „unsere demokratischen Gesellschaften“ zu destabilisieren. Sie erklärte: „Sie haben mit Ruhe und Verantwortung reagiert. Und mit einer klaren Botschaft an Russland: Wir werden durchhalten. Europa steht Estland, Lettland und Litauen in voller Solidarität und Einheit zur Seite. Denn wenn die baltischen Staaten herausgefordert werden, dann betrifft das ganz Europa.“

Anschließend äußert sich die Präsidentin zum Thema Abwehrbereitschaft. Sie wies darauf hin, dass der SAFE-Plan Litauens bereits unterzeichnet worden sei und auch die Pläne Estlands und Lettlands für die Unterzeichnung bereit seien. Insgesamt werden die baltischen Staaten im Rahmen von SAFE 12 Mrd. EUR erhalten. Die Mittel sind für Investitionen in Drohnenabwehrfähigkeiten, moderne Luftabwehr und den Schutz kritischer Infrastrukturen bestimmt. Die Präsidentin würdigte auch die Beiträge baltischer Unternehmen, die über modernstes Fachwissen in den Bereichen Cyberabwehr und Drohnenabwehrsysteme verfügen. Sie teilte mit, dass zusätzlich zu den SAFE-Mitteln 1,5 Mrd. EUR aus dem Kohäsionsfonds für Projekte zur Verteidigungsbereitschaft für die baltischen Staaten umgeschichtet worden seien.

Präsidentin von der Leyen wies auch auf die Notwendigkeit hin, Fähigkeitslücken zu schließen. Diesbezüglich erklärte sie: „Wir müssen vorbereitet sein – das muss das Grundprinzip für die Resilienz unserer Gesellschaften, unserer Wirtschaftspolitik und natürlich unserer Sicherheitsarchitektur sein. Und die östlichen Mitgliedstaaten werden die Maßstäbe setzen. Denn was Sie heute durchmachen, könnte dem Rest Europas morgen bevorstehen.“ Sie betonte die Notwendigkeit eines einheitlicheren Warnsystems und einer verbesserten grenzüberschreitenden Koordinierung. Ferner wies sie darauf hin, dass die Leitinitiative „Schutzschild für die Ostflanke“ zu einer zentralen Säule der europäischen Sicherheitsarchitektur werden müsse.

Darüber hinaus betonte Präsidentin von der Leyen, dass die Ukraine in die Strategie Europas für die Verteidigungsindustrie integriert werden müsse, um europäische Leitprojekte im Bereich der Luftabwehr zu ergänzen. Die Erfahrung der Ukraine auf dem Schlachtfeld trage zur Anpassung der europäischen Verteidigung bei. Die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Ukraine im Bereich der Verteidigungstechnologie der nächsten Generation liege sowohl im strategischen Interesse der Ukraine als auch Europas. Sie erklärte: „Unser Ziel ist klar: Europa und die Ukraine müssen gemeinsam die industriellen Kapazitäten aufbauen, um innovativer zu sein als unsere Gegner.“

Schließlich forderte die Kommissionspräsidentin die Mitgliedstaaten auf, gemeinsam über umfassendere strategische Erkenntnisse nachzudenken. Die Mitgliedstaaten seien mit zahlreichen Bedrohungen gleichzeitig konfrontiert – Hybrid- und Cyberangriffe, ausländische Einmischung und Desinformation – und sollten sich auf die europäische Solidarität verlassen können. Daher forderte Präsidentin von der Leyen die Ausarbeitung eines Protokolls zur Reaktion auf hybride Situationen, um eine rasche Mobilisierung aller verfügbaren EU-Instrumente zu ermöglichen. Abschließend rief die Präsidentin zur Geschlossenheit auf: „Schließlich ist Abschreckung die beste Strategie, um den Frieden zu erhalten. Lassen Sie uns also wachsam bleiben und weiterhin zusammenhalten.“  

Weitere Informationen:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen in Litauen

Audiovisuelle Berichterstattung

Media