Handelsschutzmaßnahmen der EU im Jahr 2022: Schutz für die Industrie der EU und für Arbeitsplätze

Der heute angenommene Bericht für das Jahr 2022 zu den handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU zeigt, dass die Europäische Kommission auch im Jahr 2022 aktiv und entschlossen für den Schutz von EU-Herstellern gegen unlautere Handelspraktiken eingetreten ist, indem sie die Rechtsvorschriften konsequent anwandte und die Wirksamkeit der verhängten Maßnahmen sicherstellte. Die Kommission hat zudem Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass Drittländer handelspolitische Schutzvorschriften korrekt anwenden, wobei einige Erfolge dabei erzielt wurden, den kontinuierlichen Zugang der EU-Hersteller zu Ausfuhrmärkten zu gewährleisten. Zum Ende des Jahres 2022 bestanden 177 Maßnahmen, von denen fast ein Fünftel gegen Umgehungspraktiken gerichtet sind.

Die meisten handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU betreffen Einfuhren aus China, Russland, Indien, Korea und den USA. Mit den Schutzmaßnahmen der EU werden fast eine halbe Million Arbeitsplätze in der verarbeitenden Industrie in der EU geschützt, in Branchen wie der Stahl, Aluminium, Chemikalien und Keramik. Gedumpte und subventionierte Einfuhren aus China sind nach wie vor die größte Herausforderung und schädigen die europäische verarbeitende Industrie.

Überwachen und durchsetzen, um Wirksamkeit zu gewährleisten

Um die Wirksamkeit der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU zu gewährleisten, ist es unabdingbar, die ergriffenen Maßnahmen zu überwachen und Umgehungspraktiken mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen. Im Jahr 2022 enthielten alle Verordnungen zur Einführung endgültiger Maßnahmen Überwachungsklauseln, um das Risiko der Umgehung zu minimieren.

Die Kommission hat im Jahr 2022 zwei Umgehungsuntersuchungen und eine Antiabsorptionsuntersuchung eingeleitet, um die mutmaßlichen Handlungen von Ausführern zu untersuchen, die darauf abzielten, Zölle zu umgehen und ihre Wirksamkeit zu untergraben.

Handelsschutzmaßnahmen und Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine

Nach der grundlosen und ungerechtfertigten militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine hat die EU Einfuhrzölle auf alle Ausfuhren aus der Ukraine in die EU ausgesetzt; hierzu zählt auch die Aussetzung der Einziehung von Abgaben im Rahmen geltender Handelsschutzmaßnahmen der EU für Einfuhren aus der Ukraine (insbesondere warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl und bestimmte nahtlose Rohre).

Die Schutzmaßnahme der EU im Stahlbereich wurde für Einfuhren aus der Ukraine ausgesetzt.

In Bezug auf Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus Russland und Belarus, die restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) unterliegen, hat die Kommission ihre handelspolitischen Schutzmaßnahmen – auch gegenüber mit Sanktionen belegten Waren – beibehalten. Dieser Aspekt hat nichts an den Ergebnissen der Untersuchungen geändert, die belegten, dass Russland und Belarus schädigende unlautere Handelspraktiken anwenden. Die Stahlschutzkontingente der EU, die zuvor Russland und Belarus zugeteilt waren, wurden anderen Ausfuhrländern je nach ihrem Anteil an den Gesamteinfuhren im Jahr 2021 zugewiesen, um sicherzustellen, dass der Bedarf der Stahlverwender in der EU gedeckt wird.

Untersuchungen in Drittländern mit Auswirkungen auf EU-Ausfuhren

Es hat sich ebenfalls als wichtig herausgestellt, sicherzustellen, dass Drittländer Handelsschutzvorschriften korrekt anwenden, wobei die Kommission einige Male erfolgreich intervenierte, um den kontinuierlichen Zugang der EU-Hersteller zu Ausfuhrmärkten zu gewährleisten. Die Zahl der handelspolitischen Schutzmaßnahmen, die gegenüber EU-Ausfuhren verhängt wurden, ging 2022 deutlich zurück: von 30 im Vorjahr auf 12.

Ein starker Rückgang war im Jahr 2022 bei den neu eingeleiteten Untersuchungen gegen Mitgliedstaaten der EU zu verzeichnen, da nur sieben neue Untersuchungen eingeleitet wurden, darunter drei Antidumpingverfahren und vier Verfahren zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen, im Vergleich zu 26 im Jahr 2021. Dies ist eine der niedrigsten Zahlen von neuen Untersuchungen, die in den letzten zehn Jahren gegen EU-Ausfuhren eingeleitet wurden.

Hintergrundstatistiken

Ende des Jahres 2022 bestanden 177 handelspolitische Schutzmaßnahmen, davon waren 151 Antidumpingmaßnahmen, 25 Antisubventionsmaßnahmen und eine war eine Schutzmaßnahme. 38 der geltenden Maßnahmen gingen auf Umgehungsuntersuchungen zurück.

Es wurden fünf neue Untersuchungen und 41 Überprüfungen eingeleitet, im Vergleich zu 14 bzw. 28 im Jahr 2021. Die Kommission führte im Jahr 2022 11 endgültige Maßnahmen ein, 2021 waren es 12.

Die meisten handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU betreffen Einfuhren aus China, Russland, Indien, Korea und den USA. Am häufigsten wenden die USA handelspolitische Schutzinstrumente gegen EU-Ausfuhren mit 38 geltenden Maßnahmen an, gefolgt von China und der Türkei mit jeweils 18, dann kommen Brasilien mit 11 sowie Kanada und Indonesien mit neun geltenden Maßnahmen.

Weitere Informationen

Jahresbericht über handelspolitische Schutzmaßnahmen 2022

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen 2022

Die Handelsschutzpolitik der EU